Dialogforum Bau Österreich

Gemeinsam für klare und einfache Bauregeln

Bestes Beispiel für gelungene Deregulierung

Um was es geht

[ Anwendung ]
Das Dialogforum Bau Österreich wurde Anfang 2016 ins Leben gerufen, um Bauregeln (ÖNORMEN, Gesetze, Richtlinien, Verordnungen etc.) zu vereinfachen und Verbesserungen im Baubereich herbeizuführen.
[ Planung ]
Die Ziele sind: Haftungsrisiken reduzieren, Kostenbelastungen senken, Planungssicherheit verbessern und Innovationen fördern
[ Diskussion ]
Ein neuartiger, für alle offener Prozess ermöglicht es, Praxiserfahrungen und konkrete Verbesserungen direkt einzubringen. Bisher haben sich rund 400 Personen und Organisationen aus allen Bereichen der Baubranche aktiv beteiligt.

Wir befinden uns in Phase 2: Umsetzung der Lösungsansätze

Wo Sie aktuell Ihre Erfahrungen aus der Baupraxis einbringen können

DFBÖ_1_Jahrestagung

Jahrestagung 2018 für Baurecht und Baustandards

28. November 2018, 1020 Wien

Inhaltlicher Fokus: Baunormen, Baugesetze und Haftungsregelungen

• Erfahren Sie, welche Schlussfolgerungen von erfahrenen Anwenderinnen und Anwendern gezogen und welche Lösungsansätze verfolgt werden.

• Nutzen Sie die Chance, mit wesentlichen Entscheidungsträgerinnen und -trägern zusammenzutreffen und sich auszutauschen.

Die Teilnahme an der Jahrestagung ist kostenlos.

DFBÖ_Online_Diskussion

Online-Diskussion zu Baunormen (ÖNORMEN)

Zeitraum: Oktober 2018 bis März 2019

Verbesserungen bei nicht abgestimmten und
widersprüchlichen gesetzlichen Bauregelungen
und Baunormen

•  Bringen Sie Ihre Verbesserungsvorschläge ein.

• Zeigen Sie Probleme aus der Baupraxis auf und diskutieren Sie online mit anderen Fachleuten.

 

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DFBÖ_2

Was bisher verbessert bzw. erreicht wurde

Sehen Sie konkrete Beispiele

In Phase 1 wurde in einer für alle offenen Diskussion die Problematik analysiert, um Lösungsansätze zu finden.
Lesen Sie mehr im Schlussbericht von Kovar & Partners (PDF).

Seit Mai 2017 wird in Phase 2 in 5 Handlungsfeldern sowohl an der Vereinfachung von Baunormen als auch baurelevanter gesetzlicher Regelungen gearbeitet.

Handlungsfeld 1 - Änderungen von Normen

Ziel: Umsetzung der Vorschläge und kritische Reflexion.
Lead: Austrian Standards

 

Was bisher verbessert und vereinfacht wurde

Aufgezeigtes Problem:
Spannungsverhältnis zwischen Arbeitssicherheit und Mindestanforderungen in ÖNORM B 3417

Zuständiges Normungskomitee:
Normungskomitee 206 „Dacheindeckungsprodukte“

Verbesserung/Vereinfachung:
Die ÖNORM B 3417 wurde im Normungskomitee überarbeitet. Es steht jetzt mehr die Verantwortung des Planers bzw. Betreibers im Vordergrund. Es werden keine Mindestanforderungen mehr angeführt.

Aufgezeigtes Problem:
Die Heizgradtage sollten in der ÖNORM B 8110-5 aktualisiert und dem aktuellen Klima angepasst werden.

Zuständiges Normungskomitee:
Normungskomitee 175 „Wärmeschutz von Gebäuden und Bauteilen“

Verbesserung/Vereinfachung:
Die ÖNORM B 8110-5 wird im Normungskomitee überarbeitet und an den durch das BMWFW und die Bundesländer erstellten Klimadatenrechner angepasst.

Aufgezeigtes Problem:
Die ÖNORMEN für die Bereiche Klimatechnik und Automatische Brandschutzanlagen sollten keinen Spezial-ÖNORMEN widersprechen, z. B. die ÖNORM M 7624.

Zuständiges Normungskomitees:
Normungskomitee 141 „Klimatechnik“

Verbesserung/Vereinfachung:
Das Normungskomitee 141 „Klimatechnik“ hat einstimmig die Überarbeitung der ÖNORM M 7624 als ÖNORM H 6024 beschlossen. Vorhandene Widersprüche zu anderen Regelwerken werden behandelt. Des Weiteren ist auch die Koordinierungsgruppe Brandschutz in die Entwicklung eingebunden.

Handlungsfeld 2 - Weiterentwicklung der Normung

Ziel: Systematische und nachhaltige Verbesserungen.
Lead: Austrian Standards

Was bisher verbessert und vereinfacht wurde

Geschäftsordnung in einem offenen und transparenten Verfahren überarbeitet

Die Geschäftsordnung von Austrian Standards International wurde 2017 in einem offenen und transparenten Verfahren überarbeitet.

In 2 Online-Phasen konnten Erwartungshaltungen mitgeteilt werden, wie ein modernes Normungssystem aussehen soll und Vorschläge diskutiert werden. Das Feedback wurde ausgewertet. Die neue Geschäftsordnung ist mit 1. Jänner 2018 in Kraft getreten.

Aufgezeigtes Problem:
Standards/ÖNORMEN sollten sich von ihrem Anwendungsbereich her zweckmäßiger von anderen Regelungen abgrenzen.

Verbesserung/Vereinfachung in der Geschäftsordnung von Austrian Standards International:
Der Punkt 2.7 Kohärenz nimmt darauf Rücksicht:
ÖNORMEN dürfen zueinander, einschließlich der in das österreichische Normenwerk als ÖNORM EN übernommenen Europäischen Normen, zu nationalen elektrotechnischen Normen gemäß ETG sowie zu Gesetzen und Verordnungen nicht im Widerspruch stehen. Sie sollen auf bestehende Regeln Bedacht nehmen.

Aufgezeigtes Problem:
Bei der Projektierung neuer Standards/ÖNORMEN sollte eine Wirkungsabschätzung erfolgen und die Untersuchung der Folgekosten eine stärkere Rolle spielen (Effizienz/Kosten/Nutzen).

Verbesserung/Vereinfachung in der Geschäftsordnung von Austrian Standards International:
Die Punkte 2.6.2. und 4.1. nehmen darauf Rücksicht.
Hier steht u.a., dass Projektanträge dahingehend zu prüfen sind, ob die zu erarbeitende Norm notwendig und zeitgemäß ist. Es sind zudem Folgen für die jeweiligen Interessenträger abzuschätzen.

Handlungsfeld 3 - Das Problem paralleler Standards lösen

Ziel: Horizontale Abstimmung.
Lead: OIB – Österreichisches Institut für Bautechnik
 
Was bisher verbessert und vereinfacht wurde

Aufgezeigtes Problem:
Im Arbeitskreis Brandschutz wurden viele Querschnittsmaterien behandelt, da dieses Thema zwangsläufig Standards, Gesetze und TRVB‐Richtlinien berührt. Der Arbeitskreis Brandschutz hatte drei Termine und wurde von Dipl.‐Ing.in Irmgard Eder geleitet.

Verbesserung/Vereinfachung:
Das wichtigste Ergebnis dieses Arbeitskreises ist die Schaffung eines übergreifenden und koordinierenden Sektorgremiums. Es wurde am 22. November 2017 unter dem Namen „Koordinierungsgruppe Brandschutz“ gegründet.
Das Sektorgremium setzt sich aus folgenden Organisationen zusammen: OIB, Östereischischer Berufsfeuerwehrverband, OVE, ÖVGW Gas und Austrian Standards International.
Den Vorsitz führt SRin Dipl.-Ing.in Irmgard Eder (Magistrat der Stadt Wien MA 37 Baupolizei).

Handlungsfeld 4 - Review und Änderungen baurelevanter Regelungen

Ziel: Befassung der Bundesregierung und der Landesregierungen; Review auf parlamentarischer Ebene.
Lead: GS Bau, WKÖ; BI Baunebengewerbe
 
Was bisher erreicht werden konnte

Aufgezeigtes Problem:
Das Konglomerat an Landes- und Bundesrecht sowie diversen Baunormen und Richtlinien verursacht Probleme. Bislang fehlen Mechanismen oder Institutionen, die für eine Abstimmung der nebeneinander bestehenden, aber verzahnten Bestimmungen sorgen.

Relevante Regelungen und zuständige politische Ebenen:
Auf Ebene der Bundespolitik sind das Wirtschafts-, das Justiz-, das Infrastruktur-, das Sozialministerium und das Bundeskanzleramt, der parlamentarische Wirtschafts-, der Justiz-, der Sozial- und der Bautenausschuss für baurelevante Regelungen zuständig. Auch auf Landesebene sind die Bau- und Wohnbau- und Raumordnungskompetenzen mitunter geteilt. Eine Harmonisierung erfahren die Bautechnikverordnungen der Länder über die zusammen mit dem OIB erstellten gemeinsamen Richtlinien.

Vorgangsweise und Ergebnisse:
Im Frühjahr 2017 wurden politische Gespräche aufgenommen, u. a. mit wesentlichen Mitgliedern der Landesregierungen geführt.
Bisher haben die Gespräche mit Entscheidungsträgerinnen und -trägern konkret Eingang in das Regierungsprogramm von 2017 und in die Baukulturdeklaration gefunden.
Weitere Schritte zu Deregulierung, Baukultur, Kostenreduktion und Hebung der Sanierungsrate im Baubestand sind in Zusammenarbeit mit den zuständigen Ressorts in Arbeit.

Handlungsfeld 5 - Haftungsregelungen

Ziel: Anpassung der Rechtslage.
Lead: GS Bau, WKÖ; BI Baunebengewerbe; FV Steine und Keramik
 
Was bisher erreicht werden konnte

Aufgezeigtes Problem:
Aufgrund der Judikatur der letzten Jahre sind die Haftungsrisiken insbesondere im Gebäudebestand unkalkulierbar geworden.

Relevante Regelungen und zuständige politische Ebenen:
Vorgeschlagen wird eine Anpassung auf gesetzlicher Ebene, ergänzende Regelung im ABGB, im Strafrecht oder eine gleichwertige Problemlösung, in den OIB-Richtlinien oder der Rechtsprechung.

Vorgangsweise und Ergebnisse:
Gespräche mit den zuständigen Entscheidungsträgerinnen und -trägern auf Ebene der Bundesregierung und des Nationalrats wurden aufgenommen. Derzeit wird an der Ausarbeitung einer machbaren Lösung gearbeitet, die Grundlage für politische Verhandlungen sein kann.

Was bisher passiert ist

Die wichtigsten Milestones auf einen Blick​

Als Initiative gestartet, ist aus dem Dialogforum Bau Österreich ein erfolgreiches Projekt geworden.
Es wird von einer breiten Allianz von Organisationen und Persönlichkeiten getragen.

Es geht darum, die Rahmenbedingungen für das Planen und Bauen zu vereinfachen. Statt pauschaler Kritik braucht es
konkrete Lösungsansätze. Unter breiter Einbindung von Fachleuten aus der Baupraxis – jene, die Bauregeln entwickeln,
jene die Bauregeln anwenden – wird systematisch an Verbesserungen gearbeitet.

Auftaktveranstaltung für Phase 1

Januar 2016
Mehr als 100 Fachleute haben sich am Kick-off beteiligt. Sie haben in 5 Breakout-Sessions den Handlungsbedarf und die geplante Vorgangsweise diskutiert. Das Ziel der Phase 1 wurde definiert: Probleme aufzeigen, Lösungsansätze ausarbeiten.

4 Sitzungen des Lenkungsausschusses

Februar 2016 bis November 2017
Unter dem Vorsitz von Bundesinnungsmeister Senator h.c. KR BM Ing. Hans-Werner Frömmel hat ein aus 29 Mitgliedern bestehender Lenkungsausschusses, mit Fachleuten aus unterschiedlichen Bereichen, die erste Phase des Projekts, die Problemanalyse, gesteuert.

2 Online-Diskussionen

Frühjahr 2016 und Herbst 2016
In 2 offenen Online-Phasen wurde die Problemlage erhoben. Interessierte und Betroffene konnten direkt ihre Inputs aus der Baupraxis einbringen und Kommentare abgeben. Es gab mehr als 250 Verbesserungsvorschläge und über 1000 Stimmen.

10 inhaltliche Arbeitskreise

Juni bis September 2016
In den Arbeitskreisen (z. B. Bauphysik oder Brandschutz) wurde festgestellt: Ein Knackpunkt für einfache und klare Bauregeln ist das sinnvolle Zusammenspiel mit rechtlichen Rahmenbedingungen. Detaillierte Problembeschreibungen wurden ausformuliert.

Abschlusskonferenz für Phase 1

Mai 2017
Nach 15-monatigem Diskussionsprozess wurde bei der Abschlusskonferenz die Problemlage in 3 Bereiche zusammengefasst: Anträge an Normungskomitees | Vorschläge für die Weiterentwicklung der Normung | Vorschläge für rechtliche Verbesserung. Daraus wurden 5 Handlungsfelder zur Umsetzung der Lösungsansätze abgeleitet. Die Phase 2 beginnt.

Bearbeitung der Anträge in den Normungskomitees

Ab Mai 2017
Insgesamt wurden 74 Anträge an 34 Normungskomitees aus 8 Fachbereichen – Bau- und Tragwerksplanung, Bauphysik, Bauprodukte, Bauwerk technische Anlagen, Brandschutz, Qualität von Bauregeln und Gebäuden, Vertragswesen und Wasserwirtschaft und Umwelt – gestellt. Eine weitere Wirkung des Dialogforums ist die Schaffung eines Problembewusstseins bei den Beteiligten Daraus wurden 5 Handlungsfelder zur Umsetzung der Lösungsansätze abgeleitet. Die Phase 2 beginnt.

Gespräche mit Politikerinnen und Politikern aus Landes- und Bundesebene

Mai bis Dezember 2017
Gespräche im Hinblick auf die Nationalratswahl, das Regierungsprogramm und den Start der neuen Gesetzgebungsperiode: Die Lösung des Problems von nicht abgestimmten und sich überlagernden Regelungen erfordert ein gemeinsames Vorgehen des Bundesgesetzgebers und der Landespolitik. Auf Bundesebene wird vorgeschlagen, umgehend die Probleme mit der Haftung und den nicht abgestimmter Regeln zu lösen. Eine weitere Wirkung des Dialogforums ist die Schaffung eines Problembewusstseins bei den Beteiligten Daraus wurden 5 Handlungsfelder zur Umsetzung der Lösungsansätze abgeleitet. Die Phase 2 beginnt.

Gespräche zu Haftungsregelungen

Ab April 2018
Zielsetzung der politischen Gespräche ist eine Änderung der aktuellen Haftungssituation für Eigentümer, Planer und ausführende Unternehmen durch den Bundesgesetzgeber.

Maßnahmen der Deregulierung in den Bereichen Länder und Bund

Ab Mai 2018
Verbesserung für Auftraggeber, Planer und Ausführende helfen auch die Baukosten zu senken, die Sanierungsrate zu erhöhen und die Bausubstanz und das baukulturelle Erbe besser zu schützen.

Gründung Ausschuss für Bauregeln

September 2018
Der Lenkungsausschuss des Dialogforums Bau Österreich findet als „Ausschuss für Bauregeln“ seine Fortsetzung finden. Er ist beim Präsidialrat von Austrian Standards International dauerhaft angesiedelt. Die Ziele sind, inhaltlich die verschiedenen Bereiche des Bauwesens abzudecken, sich strategisch mit aktuellen Fragestellungen auseinanderzusetzen, zu Verbesserungen beizutragen und so den langfristigen Erfolg sicherzustellen.

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einzelnen Milestones im Detail sehen?
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Medienberichte sehen?
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Bundesinnungsmeister KommR Bmstr Ing. Hans-Werner Frömmel:

„Durch die Einbindung von
zahlreichen Praktikerinnen und Praktikern aus
unterschiedlichsten Fachrichtungen ist es mit dem Dialogforum gelungen,
einen umfassenden Überblick zur Problematik zu schaffen und
Lösungsansätze zu erarbeiten.“

Univ.Prof. DDr. Walter Barfuß, Präsident von Austrian Standards:

„Bisher fehlte eine Gesamtschau der komplexen Problematik, die durch das Aufeinandertreffen von Gesetzen, Richtlinien, Verordnungen und ÖNORMEN und anderen freiwilligen Normen entsteht.“

Abg z NR Mag. Michaela Steinacker, Obfrau des Justizausschusses des Nationalrats:

Ich finde es großartig, weil jetzt nicht nur ein Stein ins Rollen gebracht wurde, sondern weil heikle Themen angegangen wurden, die relevant sind, wenn es vor Gericht um Haftungsprobleme geht.“

Dr. Michael Ludwig, Wohnbaustadtrat Wien, SPÖ:

„Vieles ist durch das Normenwesen verbessert worden – im Bereich Sicherheit, im Bereich Barrierefreiheit, im Bereich der Möglichkeiten, Kosten einzusparen und um für das Klimaschutzprogramm Leistungen zu erbringen. Dennoch muss man sich fragen, ob all das, was wirtschaftlich möglich ist, auch leistbar ist und gerade dieses Spannungsfeld ist ein wichtiger Punkt.“

Initiatoren und Unterstützer

Das Dialogforum Bau Österreich wird von einer Allianz von Organisationen getragen, die Verantwortung dafür übernehmen, dass Bauregeln dabei helfen, die Arbeit sicherer zu machen, Kosten zu sparen, Entscheidungen zu vereinfachen und ein besseres Ergebnis zu erzielen.


Es wurde von Austrian Standards und der Bundesinnung Bau ins Leben gerufen. Die Wirtschaftskammer Österreich, die Bundesinnung Stein-Keramik und die Bundesinnung Baunebengewerbe beteiligen sich an der Finanzierung.

 

Ein Auszug der Organisationen, die das Dialogforum Bau Österreich unterstützen:

Bau der Bundesinnung und des Fachverbandes der Bauindustrie, Wirtschaftskammer Österreich
BIP Breiteneder, Fachgruppe Wien der Immobilien- und Vermögenstreuhänder
Bundesinnung der Bauhilfsgewerbe, Wirtschaftskammer Österreich
Bundesinnung der Dachdecker, Glaser und Spengler
Bundesinnung Holzbau, Verein Holzbau Austria
DIN Deutsches Institut für Normung e.V.
Fachverband der Holzindustrie, Wirtschaftskammer Österreich
Fakultät für Bauingenieurwesen, Technische Universität Wien, Zivilingenieur für Bauwesen
IPJ Ingenieurbüro P. Jung GmbH
Kammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten für Wien, Niederösterreich und Burgenland
Landesinnung der Hafner, Platten- u. Fliesenleger und Keramiker, WKO Steiermark, Platten- und Fliesenlegermeister
LIM Bau Oberösterreich
Lukas Lang Building Technologies GmbH
Magistratsdirektion, Stadt Graz
Magistrat der Stadt Wien MA 37 Baupolizei
OIB Österreichisches Institut für Bautechnik
Österreichischer Fliesenverband
ÖVGW Österreichische Vereinigung für das Gas- und Wasserfach
Swietelsky Baugesellschaft mbH
Technische Universität Wien
Verband der Baustoffhändler Österreichs
Wienerberger Ziegelindustrie GmbH
Wind + Partner ZT GmbH . Architekten + Ingenieure, Institut für Architektur
Wirtschaftskammer Österreich, Stabsabteilung Wirtschaftspolitik
Wopfinger Baustoffindustrie GmbH

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1040 Wien, Schaumburgergasse 20/8
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